Schreinerei Christian Schad

Möbel, TĂŒren, Böden, Innenausbau aus Meisterhand.

Allgemeine GeschÀftsbedingungen

des Tischler- und Schreinerhandwerks (Stand 01.01.2018)

1.GrundsÀtzliches

Es gilt deutsches Recht. Die AGB gelten unabhÀngig davon, ob wir als Auftragnehmer oder Auftraggeber Vertragspartei werden.
Unseren AGB entgegenstehende, abweichende Bedingungen des Kunden oder Lieferanten wird widersprochen.
Die AGB gelten nicht bei Vergaben nach VOB/A oder VOL/A.

2. Weitere Vertragsgrundlagen

2.1 Auftragsannahme Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend. Weicht der Auftrag des Auftraggebers von unserem Angebot ab, so kommt ein Vertrag in diesem Falle erst mit der BestÀtigung des Auftragnehmers zustande.

2.2 Lieferverzögerung Wird die von uns geschuldete Leistung durch höhere Gewalt, rechtmĂ€ĂŸigen Streik, unverschuldetes Unvermögen auf Seiten des Auftragnehmers oder eines seiner Lieferanten sowie ungĂŒnstige WitterungsverhĂ€ltnisse verzögert, so verlĂ€ngert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Dauert die Verzögerung unangemessen lange, so kann jeder Vertragsteil ohne Ersatzleistung vom Vertrag zurĂŒcktreten. Kann die Lieferung aufgrund von UmstĂ€nden, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht zum vereinbarten Termin erfolgen, so geht die Gefahr in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber ĂŒber, in dem ihm die Anzeige ĂŒber die Lieferbereitschaft zugegangen ist. Lagerkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Wir behalten uns die Geltendmachung weiterer Verzögerungskosten vor.

2.3 MangelrĂŒge Offensichtliche MĂ€ngel unserer Leistung mĂŒssen von Unternehmern zwei Wochen nach Lieferung der Ware oder bei Abnahme der Leistung schriftlich gerĂŒgt werden. Nach Ablauf dieser Frist können MĂ€ngelansprĂŒche wegen offensichtlicher MĂ€ngel nicht mehr geltend gemacht werden. Die weitergehenden Vorschriften beim Handelskauf bleiben unberĂŒhrt.

2.4. MangelverjĂ€hrung Bei VertrĂ€gen mit Unternehmern, die keine Bauleistung betreffen, betrĂ€gt die GewĂ€hrleistung ein Jahr. Bei Reparaturarbeiten, die keine Bauleistung darstellen, gilt eine VerjĂ€hrung der GewĂ€hrleistung von einem Jahr ohne RĂŒcksicht auf die Person des Vertragspartners. Die Regelungen dieses Absatzes gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit vorliegt oder AnsprĂŒche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden oder soweit der VerkĂ€ufer den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie fĂŒr die Beschaffenheit des Liefergegenstandes ĂŒbernommen hat.

2.5 Umsetzung der GewĂ€hrleistung Bei berechtigten MĂ€ngelrĂŒgen haben wir die Wahl, entweder die mangelhaften LiefergegenstĂ€nde nachzubessern oder dem Auftraggeber gegen RĂŒcknahme des beanstandeten Gegenstandes Ersatz zu liefern. Solange wir unseren Verpflichtungen auf Behebung der MĂ€ngel nachkommen, hat der Auftraggeber nicht das Recht, Herabsetzung der VergĂŒtung oder RĂŒckgĂ€ngigmachung des Vertrages zu verlangen, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nachbesserung vorliegt. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich, schlĂ€gt sie fehl oder wird sie verweigert, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl einen entsprechenden Preisnachlass oder RĂŒckgĂ€ngigmachung des Vertrages verlangen. Satz 1 gilt nicht bei VerbrauchergeschĂ€ften ĂŒber den Bezug beweglicher Sachen.

2.6. Aus- und Einbaukosten Die gesetzliche Regelung im Kaufvertragsrecht gilt uneingeschrĂ€nkt fĂŒr die Geltendmachung von Aus- und Einbaukosten.

2.7. Anlieferung Beim Anliefern setzen wir voraus, dass das Fahrzeug unmittelbar an das GebĂ€ude fahren und entladen kann. Mehrkosten, die durch weitere Transportwege oder wegen erschwerter Anfuhr vom Fahrzeug zum GebĂ€ude verursacht werden, werden gesondert berechnet. FĂŒr Transporte ĂŒber das 2. Stockwerk hinaus sind mechanische Transportmittel vom Auftraggeber bereitzustellen. Treppen mĂŒssen passierbar und gegen BeschĂ€digung geschĂŒtzt sein. Wird die AusfĂŒhrung unserer Arbeiten oder der von uns beauftragten Personen durch UmstĂ€nde behindert, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so werden die entsprechenden Kosten (z. B. Arbeitszeit und Fahrtkosten) in Rechnung gestellt.

2.8 Abschlagszahlung Ist kein individueller Zahlungsplan vereinbart, können wir fĂŒr Teilleistungen in Höhe des Wertes der erbrachten Leistungen eine Abschlagzahlung verlangen.

3. Förmliche Abnahme

Sofern vertraglich eine förmliche Abnahme vorgesehen ist, tritt die Abnahmewirkung auch dann ein, wenn der Auftraggeber einmal vergeblich und in zumutbarer Weise zur DurchfĂŒhrung der Abnahme aufgefordert wurde. Die Abnahmewirkung tritt zwölf Werktage nach Zugang der Aufforderung ein.

4. Pauschalierter Schadensersatz

KĂŒndigt der Auftraggeber gemĂ€ĂŸ § 648 BGB den Werkvertrag, so sind wir berechtigt, 10 % der Gesamtauftragssumme bzw. 10% der VergĂŒtung fĂŒr den noch nicht erbrachten Teil der Leistung als Schadensersatz zu verlangen. Bei entsprechendem Nachweis können wir auch einen höheren Betrag geltend machen. Dem Auftraggeber bleibt ausdrĂŒcklich das Recht vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

5. Wartungs-, Kontroll- und Pflegehinweise

5.1 Wir weisen darauf hin, dass fĂŒr eine dauerhafte Funktion Wartungsarbeiten durchzufĂŒhren sind, insbesondere: – BeschlĂ€ge und gĂ€ngige Bauteile sind zu kontrollieren und evtl. zu ölen oder zu fetten – Abdichtungsfugen sind regelmĂ€ĂŸig zu kontrollieren – Anstriche innen wie außen (z.B. Fenster, Fußböden, Treppenstufen) sind jeweils nach Lack- oder Lasurart und Witterungseinfluss und Nutzung nachzubehandeln

Diese Arbeiten gehören nicht zum Auftragsumfang, wenn nicht ausdrĂŒcklich anders vereinbart. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Lebensdauer und FunktionstĂŒchtigkeit der Bauteile beeintrĂ€chtigen, ohne dass hierdurch MĂ€ngelansprĂŒche entstehen.

5.2 Durch den fachgerechten Einbau moderner Fenster und AußentĂŒren wird die energetische QualitĂ€t des GebĂ€udes verbessert und die GebĂ€udehĂŒlle dichter. Um die RaumluftqualitĂ€t zu erhalten und der Schimmelpilzbildung vorzubeugen, sind zusĂ€tzliche Anforderungen an die Be- und EntlĂŒftung des GebĂ€udes nach DIN 1946-6 zu erfĂŒllen. Ein insoweit eventuell notwendiges LĂŒftungskonzept, ist eine planerische Aufgabe, die nicht Gegenstand des Auftrages an den Handwerker ist und in jedem Fall vom Auftraggeber/Bauherrn zu veranlassen ist.

5.3 Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und AusfĂŒhrungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Leder, Stoffe und Ähnliches) liegen und ĂŒblich sind.

5.4 Der Auftraggeber hat zum Schutz und Erhalt der gelieferten Bauteile (z.B. Fenster, Treppen, Parkett) fĂŒr geeignete klimatische Raumbedingungen (Luftfeuchtigkeit, Temperatur) Sorge zu tragen.

6. Ausschluss der Aufrechnung

Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskrÀftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Gelieferte GegenstĂ€nde bleiben bis zur vollen Bezahlung der VergĂŒtung unser Eigentum.

7.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns PfĂ€ndungen der EigentumsvorbehaltsgegenstĂ€nde unverzĂŒglich in Textform anzuzeigen und die PfandglĂ€ubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten GegenstĂ€nde zu verĂ€ußern, zu verschenken, zu verpfĂ€nden oder zur Sicherheit zu ĂŒbereignen.

7.3 Erfolgt die Lieferung fĂŒr einen vom Auftraggeber unterhaltenen GeschĂ€ftsbetrieb, so dĂŒrfen die GegenstĂ€nde im Rahmen einer ordnungsgemĂ€ĂŸen GeschĂ€ftsfĂŒhrung weiter verĂ€ußert werden. In diesem Falle werden die Forderungen des Auftraggebers gegen den Abnehmer aus der VerĂ€ußerung bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes des gelieferten Vorbehaltsgegenstandes an uns abgetreten. Bei WeiterverĂ€ußerung der GegenstĂ€nde auf Kredit hat sich der Auftraggeber gegenĂŒber seinem Abnehmer das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und AnsprĂŒche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenĂŒber seinem Abnehmer tritt der Auftraggeber hiermit an uns ab.

7.4 Werden EigentumsvorbehaltsgegenstĂ€nde als wesentliche Bestandteile in das GrundstĂŒck des Auftraggebers eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt die aus einer VerĂ€ußerung des GrundstĂŒckes oder von GrundstĂŒcksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der EigentumsvorbehaltsgegenstĂ€nde mit allen Nebenrechten an uns ab.

7.5 Werden die EigentumsvorbehaltsgegenstĂ€nde vom Auftraggeber bzw. im Auftrag des Auftraggebers als wesentliche Bestandteile in das GrundstĂŒck eines Dritten eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt gegen den Dritten oder den, den es angeht, etwa entstehende Forderungen auf VergĂŒtung in Höhe des Rechnungswertes der EigentumsvorbehaltsgegenstĂ€nde mit allen Nebenrechten an uns ab. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der VorbehaltsgegenstĂ€nde mit anderen GegenstĂ€nden durch den Auftraggeber steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im VerhĂ€ltnis des Rechnungswertes der VorbehaltsgegenstĂ€nde zum Wert der ĂŒbrigen GegenstĂ€nde.

8. Eigentums- und Urheberrecht

An KostenanschlĂ€gen, EntwĂŒrfen, Zeichnungen und Berechnungen behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dĂŒrfen ohne unsere Zustimmung weder genutzt, vervielfĂ€ltigt noch dritten Personen zugĂ€nglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzĂŒglich zurĂŒckzugeben.

9. Streitbeilegung

Wir sind weder bereit noch zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet.

10. Gerichtsstand

Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der GeschĂ€ftssitz unseres Unternehmens.